Wer eine neue Wohnung sucht, muss oft eine Miete zahlen die deutlich überder zulässigen Miete lt. Mietspiegel liegt. Instrumente der Begrenzung von Mietwucher wie die Mietpreisbremse haben sich als wirkungslos erwiesen. Ein Mietendeckel muss auf Bundesebene beschlossen werden. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, probeweise ein Monitoring von… Weiterlesen

Letzte Woche unterzeichnete der Gemeinderat die Heidelberger Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt. Wir stehen für eine Stadt ein, die sich gegen Diskriminierung und für Inklusion einsetzt; eine Stadt, die sich ihrer gesellschaftlichen Vielfalt bewusst und entsprechend der vielfältigen Bedürfnisse ihrer Bürger*innen gestaltet ist. Besonders… Weiterlesen

Der Platzverweis gegenüber Michael Csaszkóczy beim Heidelberger Neujahrsfest hat uns empört. OB Würzner hat beim Neujahrsfest bekundet, dass eine Partei, die nicht auf Basis der Verfassung steht, in Heidelberg keinen Platz habe. Diesen Eindruck konnte man leider nicht gewinnen, wenn die AFD dort steht und wie alle anderen Parteien behandelt wird.… Weiterlesen

Mit Erstaunen hat die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat vom Platzverweis gegenüber Michael Csaszkóczy bei Heidelberger Neujahrsfest am vergangenen Sonntag erfahren. Fraktionschefin Sahra Mirow reagiert empört: „Der Widerstand gegen Rechts kann nicht so aussehen, dass der AfD einerseits seelenruhig eine Plattform im Veranstaltungsraum geboten wird… Weiterlesen

Noch immer sind wir empört, dass eine Bewerbung Heidelbergs als Kulturhauptstadt ohne Zuziehung des Gemeinderates oder der Kulturschaffenden signalisiert wurde. Dennoch ist der vom Kulturamt vorgelegte Plan geeignet, um bis zur Grundsatzentscheidung anstehende Themen auszuloten. Die im Alleingang festgelegte Personalie tragen wir nicht mit. Es ist… Weiterlesen